In die neue Zeit!

Wahlkreis 18 | Für Hamburgs Mitte

Bundestagswahl 2021

GEMEINSAM ZUKUNFT GESTALTEN

Gerecht und nachhaltig!

Liebe Genossinnen und Genossen,

gemeinsam mit euch möchte ich eine Gesellschaft gestalten, die allen Menschen in Deutschland eine gute Perspektive bietet. Eine Gesellschaft, in der alle die Möglichkeit auf ein Leben in Würde haben, in der alle für ihre Arbeit anständig bezahlt werden und alle ihren fairen Beitrag leisten. Als Sozialdemokratie müssen wir aktiv die Zukunft in Deutschland gestalten. In den letzten Jahren bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass wir einen Wandel sozialdemokratischer Politik benötigen. Eine Politik, in der das Ideal den Kompromiss bestimmt und nicht umgekehrt. Diesen Wandel möchte ich mit euch gemeinsam in unserem Land gestalten.

Gemeinsam für eine bessere Zukunft

In Deutschland entscheidet leider immer noch viel häufiger der Wohnort über die Zukunft eines Kindes, als dessen Wünsche und Begabungen. Immer noch wird mehr darauf geschaut, woher ein Mensch kommt, als danach zu fragen, wohin er möchte. Kinder aus besser gestellten Haushalten haben von Beginn an bessere Chancen: So profitieren sie bereits in der Schule von einer besseren Ausstattung mit Computer, Tablet oder Nachhilfelehrern und auch die Berufsausbildung oder das Studium werden durch die finanzielle Unterstützung der Eltern einfacher. Die Corona-Pandemie und das Home-Schooling haben diese Nachteile noch verstärkt.

Wir müssen als Gesellschaft besser sein. Jeder Mensch verdient zu jedem Zeitpunkt im Leben die bestmögliche Unterstützung. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Staat, der gesellschaftliche Ungleichheiten beseitigt. Das von der ersten sozialdemokratisch geführten Bundesregierung unter Willy Brandt eingeführte BAföG war ein erster großer Schritt zu diesem Ziel. Meinem Vater, der selbst aus einem Arbeiterhaushalt stammte, hat es das Studium überhaupt erst ermöglicht.

Gemeinsam mit euch möchte ich mich deshalb dafür einsetzen, dass wir jedem Kind echte gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Meister und zum Master-Abschluss ermöglichen. Mit einem elternunabhängigen BAföG können wir Familien und Studierende erheblich finanziell entlasten.

Ebenso verdient die duale Ausbildung bedeutend mehr Aufmerksamkeit als bisher: Azubis leisten bereits wichtige Arbeit und müssen finanziell besser gestellt werden. Dafür brauchen wir eine anständige Mindestausbildungsvergütung sowie eine Ausweitung und Erhöhung der Ausbildungsförderung. Wir müssen das Versprechen auf Lebenslanges Lernen einlösen. Dazu gehört auch die volle Übernahme von Weiterbildungskosten durch den Staat und vom Arbeitgeber finanzierter Bildungsurlaub.

Ein Leben in Respekt, finanzieller Absicherung und Wohlstand

Wir haben in Deutschland viele Menschen, bei denen trotz harter Arbeit zu wenig auf dem Konto landet. Noch viel zu häufig wird ein Stundenlohn gezahlt, der gerade einmal das Lebensnotwendige abdeckt. Rücklagen fürs Alter, Ausflüge mit der Familie und eine finanzielle Unterstützung der eigenen Kinder ist da häufig nicht drin. Zugleich erleben wir, wie Multimillionäre ihr Geld in Steueroasen parken und große Konzerne weniger Steuern zahlen als jede Pommesbude.

Wir als SPD müssen das ändern. Es geht darum, das Leben all derer, die jeden Tag hart arbeiten, sich um ihre Familie kümmern und sich für unsere Gesellschaft aufreiben, leichter zu machen. Gemeinsam mit euch will ich mich dafür einsetzen, dass jeder Mensch in Deutschland ein Leben in Würde und Wohlstand führen kann.

Das umfasst eine Erhöhung des Einkommens durch einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro sowie allgemeinverbindliche Tarifverträge in allen Branchen an jedem Ort und die Stärkung der Gewerkschaften. Gerade in Krisenzeiten müssen wir gemeinsam für eine gute soziale Absicherung kämpfen. Dazu gehört für mich auch, dass wir das Kurzarbeitergeld weiter erhöhen und dessen Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern. Damit spürbar mehr Geld am Ende des Monats übrig bleibt, müssen wir uns für eine Anhebung von Freibeträgen für die Steuer und Sozialversicherung sowie für eine Senkung von Sozialversicherungsbeiträgen für Geringverdiener einsetzen. Ferner brauchen wir statt Steuervorteilen für die Ehe eine stärkere steuerliche Förderung für Familien mit Kindern. Zusätzlich müssen wir die Städte und Kommunen noch stärker unterstützen damit Wohnen nicht endgültig zum Luxusgut wird. Dazu brauchen wir eine Investitionsoffensive des Bundes in bezahlbares Wohnen und noch stärkeren Mieterschutz.

Zusammenhalt und Verantwortung 

Damit wir jedem unserer Kinder den besten Start ins Leben ermöglichen, Familien entlasten und bezahlbare Mieten für Alle gewährleisten, müssen wir alle im Rahmen unserer Möglichkeiten einen fairen Beitrag hierfür leisten. Menschen mit wenig Einkommen und Vermögen müssen spürbar entlastet werden und solche, die reich an Vermögen und Einkommen sind, müssen endlich ihren angemessenen Beitrag für den Zusammenhalt der Gesellschaft leisten. Wir alle verdanken einen Großteil unseres individuellen Erfolges den Möglichkeiten und Chancen, die uns unsere Gemeinschaft bietet.

In Deutschland besitzen die reichsten 45 Personen insgesamt so viel Vermögen, wie 41 Millionen Menschen. Das ist schlicht obszön. Diese große Vermögensungleichheit resultiert insbesondere durch die Nichtbesteuerung von millionenschweren Erbschaften, krasse Einkommensungleichheiten und eine falsche Steuerpolitik. Deutschland besteuert Arbeitseinkommen und Waren überdurchschnittlich hoch, Vermögen und Erbschaften hingegen kaum. Große Erbschaften sind keine Leistung der Hinterbliebenen, sondern zementieren gesellschaftliche Ungleichheit über Generationen hinweg. Gemeinsam mit euch setze ich mich dafür ein, dass wir große Vermögen und Multimillionen-Erbschaften nicht mehr steuerfrei stellen.

Deutschland muss endlich zum Vorreiter bei der Bekämpfung von internationalem Steuerdumping werden. Dafür brauchen wir eine globale Mindestbesteuerung von 20 Prozent bei Einkünften und eine stärkere Angleichung der Besteuerung in der Europäischen Union. Gleichzeitig will ich mit euch dafür kämpfen, dass wir Arbeits- und Kapitaleinkommen gleichermaßen besteuern. Dazu gehört auch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und die Einführung einer zusätzlichen Abgabe für Einkommensmillionäre. Durch diese Politik können wir gemeinsam dafür sorgen, dass jede Bürgerin, jeder Bürger und die Unternehmen, ihren fairen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten. So können wir weiter in unsere Zukunft investieren.

Ich bin mir sicher: Gemeinsam können wir dies erreichen.

Mit einer Politik, die die gesamte Gesellschaft in den Blick nimmt und einer lebendigen SPD, die über unseren Weg offen diskutiert und inhaltliche Konzepte formuliert. So können wir die Antworten auf die Herausforderungen unserer Gesellschaft geben, die eine positive Zukunft zeichnen.

Dafür bewerbe ich mich als euer Kandidat für den Wahlkreis Hamburg-Mitte für die Bundestagswahl und bitte um euer Vertrauen und eure Unterstützung.

Euer

Yannick Jean-Michel Regh